Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Brandschutztechnik Sebastian Siebenlist
Kleingewerbe
Brunnenweg 2 in 67685 Eulenbis
Stand: 07.02.2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Brandschutztechnik Sebastian Siebenlist und seinen Kunden über:
– Verkauf von Feuerlöschern, Brandschutzkennzeichen und Erste-Hilfe-Artikeln, usw.
– Prüfungen von Feuerlöschern, Brandschutzklappen, Brandschutztüren, Toren und Feststellanlagen
– Prüfungen von Hebezeugen, Leitern und Tritten sowie PSA gegen Absturz
– Durchführung von Brandschutzschulungen
– Tätigkeit als externer Brandschutzbeauftragter
– sonstige brandschutztechnische Dienstleistungen
2. Vertragsschluss
Anfragen über die Website stellen kein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
a) Gemäß §19 Abs. 1 UstG wir keine Umsatzsteuer berechnet.
b) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu
erfolgen.
c) Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
d) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig.
e) Die Zahlung hat spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu erfolgen,
f) Ab Beginn des Verzugs schuldet der Käufer dem Verkäufer zusätzlich zum Kaufpreis
Verzugszinsen. Ist an dem Kaufvertrag ein Verbraucher beteiligt, sei es als Käufer oder
als Verkäufer, beträgt der Zinssatz 5 % über dem Basiszinssatz. Bei Kaufverträgen
zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz 10 % über dem Basiszinssatz.
g) Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall,
dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die
Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt
nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
4. Lieferung von Waren
Lieferfristen sind unverbindlich. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Brandschutztechnik Sebastian Siebenlist.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß Paragraf 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
6. Prüf- und Wartungsleistungen
Prüfungen erfolgen nach den jeweils gültigen gesetzlichen Vorschriften und Normen. Prüfberichte dokumentieren nur den Zustand zum Zeitpunkt der Prüfung.
Die Prüfung wurde gewissenhaft, sorgfältig und nach bestem Wissen durchgeführt. Für einen versteckten Mangel, der bei der Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht zu erkennen war, wird jegliche Haftung ausgeschlossen!
7. Brandschutzschulungen (strenge Stornoregelung)
– Bis 14 Tage vor Termin: 50 % der Kosten
– 13 bis 7 Tage vor Termin: 75 % der Kosten
– Ab 6 Tage vor Termin oder Nichterscheinen: 100 % der Kosten
8. Externer Brandschutzbeauftragter
Die Umsetzung empfohlener Maßnahmen obliegt dem Kunden.
9. Haftung
Haftung nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
10. Datenschutz
Es gilt die Datenschutzerklärung auf der Website.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist 67685 Eulenbis.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Rest wirksam.
